Privatpersonen können auf Reisen innerhalb der EU ohne Mengenbeschränkung
Waren erwerben und mitnehmen, wenn diese für den persönlichen Bedarf
und nicht für den Weiterverkauf bestimmt sind; hiervon ausgenommen sind
Neufahrzeuge. Die Steuern (MwSt und Verbrauchsteuer) sind im Erwerbsland im
Warenpreis inbegriffen, und es können keine weiteren Steuern in einem anderen
Mitgliedstaat erhoben werden.
Für verbrauchsteuerpflichtige Waren, zum Beispiel alkoholische Getränke und Tabakwaren, gelten jedoch besondere Vorschriften. Erwirbt eine Privatperson in einem Mitgliedstaat solche Waren und nimmt sie in einen anderen Mitgliedstaat mit, so fällt nur dann im Einreiseland keine Verbrauchsteuer an, wenn die Waren für den persönlichen Bedarf des Reisenden oder seiner Familie bestimmt sind und von ihm selbst befördert werden.
Bei der Feststellung, ob die fraglichen Waren für den persönlichen Bedarf des Reisenden bestimmt sind, müssen die Mitgliedstaaten alle hierfür relevanten Faktoren berücksichtigen. Im Einzelnen sind dies:
Was die Warenmenge angeht, so können die Mitgliedstaaten hierfür als Anhaltspunkt Richtmengen festlegen, die folgende Mengen nicht unterschreiten dürfen:
a) Tabakwaren
b) Alkoholische Getränke
Die oben dargelegten Vorschriften für Tabakwaren gelten bereits für Malta und Zypern seit deren EU-Beitritt am 1. Mai 2004.
Bei der Wiedereinreise aus den übrigen neuen EU-Mitgliedstaaten (Beitritt 1. Mai 2004) können die anderen Mitgliedstaaten besondere Übergangsregelungen anwenden, bis die betreffenden Länder den Mindeststeuersatz für Zigaretten und andere Tabakwaren erreicht haben.
Einige Mitgliedstaaten haben eine solche Regelung am 1. Mai 2004 eingeführt, nämlich Österreich, Belgien, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Dänemark, Schweden, Finnland, Italien (nur hinsichtlich Slowenien), Frankreich und Irland.
Dabei gelten folgende Einfuhrbeschränkungen:
Einreise aus | Höchstmengen (größere Mengen sind verbrauchsteuerpflichtig) | Höchstens anwendbar bis |
Tschech. Republik | 200 Zigaretten 250 g Tabak für selbstgedrehte Zigaretten / 50 Stück Zigarren / 100 Zigarillos | Ende 2007 Ende 2006 |
Estland | 200 Zigaretten 250 g Tabak für selbstgedrehte Zigaretten | Ende 2009 Ende 2009 |
Ungarn | 200 Zigaretten | Ende 2008 |
Lettland | 200 Zigaretten | Ende 2009 |
Litauen | 200 Zigaretten | Ende 2009 |
Polen | 200 Zigaretten | Ende 2008 |
Slowakei | 200 Zigaretten | Ende 2008 |
Slowenien | 200 Zigaretten | Ende 2007 |
Beabsichtigen Sie, über das Internet Waren zu kaufen, die verbrauchsteuerpflichtig
sind (z.B. Wein, Spirituosen oder Tabakwaren wie Zigaretten)? Informationen
zu diesem Thema finden Sie in der Liste der häufig gestellten Fragen.
Für den Erwerb von Neufahrzeugen in einem anderen Mitgliedstaat gelten
besondere Vorschriften, und die Besteuerung erfolgt nicht im Land des Erwerbs,
sondern in dem Land, in dem das Fahrzeug zugelassen wird.
Die Broschüre "Unterwegs in Europa" bietet praktische Informationen
für Touristen, die innerhalb der EU unterwegs sind. Sie finden darin Informationen
zu folgenden Themen: Reisedokumente, Einkaufen, Straßenverkehr, Gesundheit,
Kommunikation, Wetter, Feiertage, Kulturelles und Notrufnummern.
Nähere Informationen zur Kontrollen des Gepäcks von Flugreisenden bei der Einreise in die EU bzw. Ausreise aus der EU finden Sie in diesem Informationspapier.